Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1    Alle Vereinbarungen und erheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

1.2    Änderungen dieser Geschäftsbedingungen oder anderslautende kundenseitige Konditionen gelten nur, wenn sie vom Lieferanten ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

2. Auftragsbestätigung – Umfang der Lieferung und Leistung

2.1    Für den Umfang der Lieferung und Leistung des Lieferanten ist der Inhalt der Auftragsbestätigung massgebend.

2.2    Der Inhalt der Auftragsbestätigung gilt vom Kunden als anerkannt, wenn er nicht binnen fünf Arbeitstagen nach ihrem Empfang dagegen schriftlich einspricht.

2.3    Der Lieferant ist berechtigt, vom Inhalt der Auftragsbestätigung ab-weichende Änderungen in der Ausführung vorzunehmen, sofern sie Verbesserungen beinhalten.

2.4    Alle Leistungen, die über die in der Auftragsbestätigung umschriebenen hinausgehenden, werden vom Lieferanten gesondert in Rechnung gestellt.

3. Lieferfrist

3.1    Der in der Auftragsbestätigung aufgeführte Liefertermin wird vom Lieferanten nach Möglichkeit eingehalten. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung gelten als wegbedungen.

3.2    Die Lieferfrist beginnt, wenn der Lieferant sämtliche Unterlagen, Angaben, Genehmigungen usw. vom Kunden erhalten hat, aber nicht bevor der Kunde die bei der Auftragserteilung vereinbarte Anzahlung geleistet hat.

3.2    Die Lieferfrist wird angemessen verlängert, bei Ereignissen, die nicht im Einflussbereich des Lieferanten stehen.

4. Lieferung und Montage

4.1    Wenn nichts anderes vereinbart wurde, wird pro Lieferung für das Aufstellen, das Installieren und Instruieren der Möbel vor Ort ein Lieferkostenanteil in der Höhe von 4% vom Bruttowarenwert verrechnet, jedoch mindestens CHF 90.-. Bei kleineren Stuhllieferungen ohne speziellen Mehraufwand wird nur eine Anfahrtspauschale von CHF 90.- verrechnet.

4.2    Nicht im Lieferumfang bestätigte Mehraufwände für Anpassungs-, Montage-, Installations- und Schreinerarbeiten werden separat nach Auf-wand verrechnet.

4.3    Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass in seinem Betrieb zumutbare Bedingungen für Lieferung und Montage bestehen, wie z.B. genügende Beheizung, trockene Räume, gesicherte Zufahrten (auch für Lastwagen), Benutzungsmöglichkeit eines Aufzuges, bei einzurichtenden Bauwerken ab dem 2. Stock, Möglichkeit der Strom- und Beleuchtungsbenützung und Vorhandensein eines versperrbaren Raumes. Erhebliche Mehraufwände für nicht zumutbare Bedingungen für Lieferung und Montage können separat in Rechnung gestellt werden.

5. Übergang von Nutzen und Gefahr

5.1    Nutzen und Gefahr gehen mit Eintreffen bzw. Montage der Ware am Lieferort auf den Kunden über.

5.2    Der Transport der Ware durch Dritte oder durch den Kunden erfolgt stets auf Risiko und Gefahr des Kunden.

6. Annahmeverzug

Weigert sich der Kunde, die Ware anzunehmen, so ist der Lieferant berechtigt, ihm eine Nachfrist von 10 Tagen anzusetzen. Nach unbenutztem Ablauf derselben hat der Lieferant folgende Wahlmöglichkeiten:

a)      Hinterlegung auf Kosten und Gefahr des Kunden am Ort, wo sich die Ware befindet, nebst Geltendmachung des vereinbarten Kaufpreises und Verspätungsschaden.

b)      Rücktritt vom Vertrag gegen Geltendmachung einer Konventional-strafe von mindestens 30% des Kaufpreises, vorbehalten bleiben überdies Ersatzansprüche für allfällige weitere Schäden.

7. Bemusterung und Materialprüfung

7.1    Die Kosten der Bemusterung und Materialprüfung von Sonderanfertigungen trägt der Kunde.

7.2    Geringfügige materialbedingte Abweichungen zu Mustern oder Schaustücken, sowie technisch und konstruktiv bedingte Änderungen bleiben vorbehalten.

8. Preise

8.1    Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.

8.2    Der Lieferant behält sich eine Preisanpassung vor, falls sich zwischen dem Zeitpunkt des Angebots und der vertragsmässigen Erfüllung die Lohnansätze oder die Materialpreise ändern.

9. Zahlungsbedingungen

9.1    Falls nicht anders vereinbart, wird die Zahlung innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

9.2    Bei einer Auftragssumme ab CHF 60'000.- inkl. MWST wird die Zahlung wie folgt fällig:

- 40% bei Auftragserteilung bzw. nach Erhalt der Auftragsbestätigung

- 40% bei Anlieferung bzw. vereinbarter Lieferbereitschaft

- 20% innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung

9.3    Die teilweise oder ganze Zurückhaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Mängeln sowie die Verrechnung mit Gegenansprüchen sind ausgeschlossen.

10. Rücktritt vom Vertrag

10.1  Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden kann nur im Einvernehmen mit den Lieferanten erfolgen.

10.2  Bei Vertragsrücktritt durch den Kunden ist derselbe zur Bezahlung von 30% der Auftragssumme verpflichtet.

10.3  Bei Sonderanfertigungen ist ein Vertragsrücktritt durch den Kunden ausgeschlossen. In diesem Fall wird der Kunde vollumfänglich schaden- ersatzpflichtig.

11. Zahlungsverzug

11.1  Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung im Rückstand, so gerät er nach entsprechender Mahnung in Verzug und schuldet dem Lieferanten ab Fälligkeitsdatum 6% Verzugszins.

11.2  Im Verzugsfalle werden sämtliche Forderungen gegen den Kunden nach entsprechender Notifizierung sofort fällig.

11.3  Alle infolge Verzuges anfallenden Kosten für Umtriebe und Spesen, z.B. eines Inkassos, werden separat in Rechnung gestellt und sind vom Kunden zu bezahlen.

12. Abnahme der Ware

12.1  Der Lieferant ist zu Teillieferungen berechtigt.

12.2  Gelieferte Ware ist, auch wenn sie Mängel aufweist, vom Kunden unbeschadet seiner Rechte auf Gewährleistung entgegenzunehmen.

12.3  Verweigert oder verhindert der Kunde die Abnahme, so haftet er für die dadurch entstandenen Mehrkosten.

13. Gewährleistung

13.1  Reklamationen offener Mängel sind dem Lieferanten binnen acht Arbeitstagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.

13.2  Bei Transport- oder Montageschäden hat der Kunde unverzüglich bei Übernahme der Ware eine verbindliche Schadenfeststellung vom Transporteur oder Monteur zu veranlassen.

13.3  Bei berechtigten Beanstandungen wird der Lieferant die Mängel nach Möglichkeit beheben oder die schadhaften Teile ersetzen.

13.4  Für versteckte Mängel, die auf Material- oder Konstruktionsfehler zurückzuführen sind, richten sich diese Ansprüche nach den Vorschriften des Herstellers. Die Garantie beträgt aber mindestens 12 Monate bei Neuware sowie 6 Monate bei Ausstellungsware und gilt ab Datum der Lieferung. Gebrauchtware (Occasionsware) ist grundsätzlich ohne Garantie.

13.5  Weitere Gewährleistungsrechte des Kunden, die über dessen Ansprüche aus Mängelrüge hinausgehen, insbesondere auf Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag, sind ausgeschlossen.

13.6  Keine Gewährleistung besteht für den natürlichen Verschleiss sowie für Schäden, die durch unsachgemässe Behandlung oder fehlerhafte Montage/Inbetriebsetzung durch den Kunden oder durch Dritte hervorgerufen werden.

13.7  Holz ist ein Naturprodukt. Dadurch können Strukturfehler, Farbdifferenzen und sonstige optische Unregelmässigkeiten auftreten. Es kann nicht von einem Qualitätsmangel sondern es muss von Launen der Natur gesprochen werden.

14. Haftung

Der Lieferant haftet dem Kunden nur für Verschulden aus Grobfahrlässigkeit.

15. Eigentumsvorbehalt

15.1  Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Begleichung des Rechnungsbetrages im Eigentum des Lieferanten.

15.2  Der Kunde ermächtigt den Lieferanten, den Eigentumsvorbehalt am Domizil des Kunden eintragen zu lassen. Er verpflichtet sich, bei einem Domizilwechsel dem Lieferanten innert zwei Wochen darüber Mitteilung zu machen.

16. Gewerbliche Schutzrechte

Die dem Kunden überlassenen Unterlagen wie Zeichnungen, Abbildungen, Pläne usw. sind geistiges Eigentum des Lieferanten. Sie dürfen weder kopiert noch Dritten zugänglich gemacht werden.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

17.1  Die auf diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gründenden Verträge unterstehen schweizerischem Recht.

17.2  Gerichtsstand ist Bern.

18. Gültig ab 01. Januar 2014